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Ist das Symbol Pi jetzt ein Markenzeichen?  |  LG HH verfüttert Designer an Abmahnanwälte

Drucken und Verkaufen verboten

Eintrag abgelegt unter: Recht Amtlich — silkester at 11:05 am on Mittwoch, Juni 4, 2014

Die Aufregung unter den Hobbydesignern, Freelancern und Mathematik-Geeks in Amerika ist groß, hat doch ein New Yorker es gewagt in der Nizzaklasse 25 (Textilhandel) das Pi-Symbol mit Punkt als Marke registrieren lassen und versucht nun allen das Drucken und Verkaufen von Pi auf T-Shirts zu verbieten.

Hätte es nicht tausende von T-Shirts von hunderten von Freiberuflern und die eine oder andere Studentenverbindung betroffen, es wäre so unbemerkt geblieben wie die Masse der Wortmarken in Deutschland bzw. in Europa.

Anders als in den USA kostet es gleich eine Stange Geld, wenn man sich in das Gehege einer Wortmarke begibt. Nicht nur das angemeldete Wort ist geschützt auch solche die eine Verwechslungsgefahr darstellen können.

Druck und Verkauf u.a. über Print-on-Demand verboten auf T-Shirts (Nizza 25) sind u.a.:

Chillen & grillen, Shopaholic, Evolution, Party Animal, Bitch, Mutter, Hotel Mama, Pirate, Angel, Platzhirsch, Alles Banane, Daddys Girl, LOL, @, etc. …

Dies ist nur eine kleine Auswahl. Nicht selten versuchen T-Shirtanbieter andere Shirtanbietzer mit populären Sprüchen und Motiven über Markenanmeldungen vom Markt zu drängen, z.B. mit „Loading … please wait.

Das Markenamt ist nicht einmal verpflichtet eine einzige Google-Abfrage zu starten um eventuelle Freihaltungsgebote zu prüfen. Das Markenamt hätte zahlreiche Gründe gefunden, warum eine Eintragung nicht möglich ist. Die Zeche zahlen die Anbieter mit den älteren Rechten, wenn sie sich gegen Abmahnungen wehren müssen.

Einmal davon abgesehen, dass Wörter der Umgangssprache (direkte Entsprechung und Ähnliches, soweit Verwechslungsgefahr besteht) und generische Symbole, wie Abdücke von Hundepfoten, der Lorbeerkranz, das Yin Yang Zeichen oder das Symbol für die Kreiszahl Pi großflächig auf einem T-Shirt keinen markenmäßigen Gebrauch darstellt. Aber erklär das einmal einer den Richtern vom Landgericht.


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